Dienstag, 4. August 2009

SPD und GEMA

Wahlkampfzeit. Und dass die SPD langsam mal kreativ werden muss, klar. Die klassische Klientel (der "Arbeiter") stirbt langsam aus, und andere Politikfelder haben die anderen Parteien längst besetzt: Die Grünen das Thema Umwelt, Soziales und Ökologie, den Kapitalismus verwaltet die CDU allemal besser, und wer links denkt, wählt sowieso links.

Also werden wir eben kreativ, wird man sich da in der SPD Zentrale gedacht haben. Ein "Kreativpakt" muss her. Schulterschluss mit Kreativen, Musikern und Kulturschaffenden - das hat doch bei den Amis, Obama lässt grüsssen, schon prima geklappt. Paul van Dyk als Support. Oder so ähnlich.

Aber auch das macht aus einem Steinmeier noch keinen Obama. Immerhin, im Zuge dieses "Kreativpaktes" hat die SPD auch das Thema GEMA entdeckt - Zitat: "Ein Kreativpakt muss eine Reformierung der Verwertungs- und Produzentengesellschaften beinhalten....." (So zu lesen im Vorwärts).

GEMA als (SPD) Wahlkampfthema? Da sei an dieser Stelle nochmal erinnert: Bereits seit Mai läuft eine entsprechende Petition - Zitat:
"Der Deutsche Bundestag möge beschließen.....dass das Handeln der GEMA auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, Vereinsgesetz und Urheberrecht überprüft wird....".
(Quelle: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=4517)

Na bitte, endlich. Nur: Wieso "überprüfen"?